AGB

Allgemeine Geschäfts- und Verkaufsbedingungen für den Online Shop der Bally & Bally GmbH

Diese AGB sollen unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Endkunden regeln. „Wir“ sind die Bally und Bally GmbH

§ 1 Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen uns, der Bally und Bally GmbH (siehe Impressum) und unseren Kunden über unseren Onlineshop geschlossenen Verträge. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss

1. Die Präsentation oder Bewerbung von Waren in unserem Onlineshop stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.

2. Im Onlineshop wird die Bestellung des Kunden auf der Bestellübersichtsseite gezeigt und nach Betätigen des Buttons "Kaufen" an uns geschickt. Die Bestellung stellt ein rechtsverbindliches Angebot dar, an welches der Kunde 14 Kalendertage gebunden ist. Ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht , wie in § 3 beschrieben, bleibt hiervon unberührt.

3. Nach Eingang der Bestellung bei uns bestätigen wir dem Kunden unverzüglich den Empfang der Bestellung per E-Mail. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar, es sei denn, die Annahme wird zugleich erklärt.

4. Ein Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt zustande durch Auftragsbestätigung per E-Mail. Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung der Bally und Bally GmbH maßgebend.

5. Wir verpflichten uns, Produkte zu liefern, die der Produktbeschreibung entsprechen. Die verbindliche Produktbeschreibung ist Teil der Auftragsbestätigung. Mit dem Produkt liefern wir eine Montageanleitung auf Video. Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Insbesondere im Farbton können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten die bestellten Produkte von der Darstellung abweichen.

6. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.

7. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Onlineshop besteht die Möglichkeit, den Vertragstext, d.h. diese AGB nebst Bestellung in der Bestellübersichtsseite zu speichern. Zudem bekommt der Kunde die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der bestellten Ware einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung mit der Auftragsbestätigung per E-Mail zugesandt. Wir speichern nur die Bestellung des Kunden und die Auftragsbestätigung .

§ 3 Widerrufsrecht / Ausschluss des Widerrufsrechts

1. Schließt der Kunde den Kaufvertrag zu Zwecken, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können ("Verbraucher"), steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie am Ende des Textes dieser AGB oder hier. Das Formular zum Widerruf finden Sie in der Anlage. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Diese sind in den Versandbedingungen ausgewiesen.
   
   
   

2. Kein Widerrufsrecht: Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren besteht, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

§ 4 Preise und Zahlungsmodalitäten

1. Die Kaufpreise in unserem Onlineshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten [Verlinkung auf Versandkostenliste]. Der Gesamtpreis inklusive Umsatzsteuer und Versandkosten wird dem Kunden auf der Bestellübersichtsseite vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

2. Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.

3. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmittel zur Verfügung:

• Vorkasse per Überweisung: Kurz nach Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns per E-Mail eine Rechnung. Bitte überweisen Sie, unter Angabe der Rechnungsnummer, den Gesamtbetrag innerhalb von 14 Tagen auf das angegebene Konto. Der Auftrag kann erst nach Zahlungseingang bearbeitet werden.

• Zahlung per PayPal. Der Online-Zahlungsservice PayPal bietet Ihnen eine schnelle und sichere Möglichkeit der Sofortzahlung. Dabei greift PayPal auf Ihre hinterlegten Bank- und Kreditkartendaten zurück. Es entstehen keine weiteren Kosten für Sie.

• Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufbar.

1. Berücksichtigt die Bally und Bally GmbH Änderungswünsche des Kunden, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden in Rechnung gestellt. Der Kunde wird auf diese Mehrkosten in der Auftragsbestätigung hingewiesen.

2. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware und unserer Rechnung zu bezahlen. Ab diesem Zeitpunkt kommt der Kunde ohne eine explizite Mahnung von uns in Verzug.

3. Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden wir unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangen.

§ 5 Versandbedingungen und Verpackungen

1. Der Vertragsgegenstand wird vom Geschäftssitz der Bally und Bally GmbH in Deutschland an den Kunden ausgeliefert. Die Kosten der Anlieferung trägt die Bally und Bally GmbH, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. Sie schließen die Kosten einer von der Bally und Bally GmbH im eigenen Ermessen abgeschlossenen Transportversicherung gegen übliche Transportrisiken ein. Soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, bestimmt die Bally und Bally GmbH die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach freiem Ermessen. 

2. Der Versand erfolgt vorbehaltlich anderer Vereinbarung “frei Bordsteinkante",d.h. bis zum Bordstein der angegebenen Lieferadresse.

3. Der Versand erfolgt nur innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

4. Der Kunde hat bei der Anlieferung dafür Sorge zu tragen, dass der Vertragsgegenstand an ihn selbst oder eine bevollmächtigte Person übergeben werden kann.

5. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden (Verbraucher) ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

6. Wird die Abholung der Ware gewählt, so kann der Kunde die bestellte Ware nach Terminabsprache beim Firmensitz der Bally und Bally GmbH abholen. 

§ 6 Lieferfrist

1. Wir werden in der Regel 4 - 6 Wochen ab Auftragsbestätigung liefern oder, im Fall von Vorkasse, ab Zahlungseingang. Eine „ca“ Angabe des Liefertermins erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung. Sofern diese Lieferfrist nicht eingehalten wird, kann der Kunde Bally und Bally GmbH in Textform eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Diese Frist sollte mindestens 4 Wochen betragen. Liefert Bally und Bally GmbH trotz Fristsetzung nicht, ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt.

2. Sofern das Produkt nicht fristgemäß geliefert werden kann, werden wir das dem Kunden unverzüglich mitteilen.

1. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt oder andere Ereignissen, z.B. Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Pandemien und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind oder auf ähnliche, nicht vom Bally und Bally GmbH zu vertretende Ereignisse zurückzuführen, verlängern sich die Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkungen andauern. Wenn aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse eine Lieferung wesentlich erschwert wird oder unmöglich wird und Bally und Bally GmbH dies nicht zu vertreten haben, gelten die Vorschriften des folgenden Absatzes entsprechend.

2. Das Einhalten einer Lieferfrist ist des Weiteren immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die Bally und Bally GmbH nicht zu vertreten haben, so ist Bally und Bally GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wenn wir aufgrund dieser Umstände zurücktreten wollen, werden wir das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben und dem Kunden die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

§ 7 Leistungsort und Gefahrübergang

1. Erfüllungsort für die Lieferung des vom Kunden bestellten Produktes ist die Niederlassung der Bally und Bally GmbH. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware dem Kunden zur Verfügung gestellt haben und dies dem Kunden angezeigt haben. Die Anzeige kann auch über den von uns beauftragten Lieferanten erfolgen.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Aufrechnung und Zurückbehaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

2. Der Kunde ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt.

§ 10 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Ware richtet sich – vorbehaltlich der Regelung in § 11– nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.

2. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel unverzüglich innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber Bally und Bally GmbH in Textform anzuzeigen; zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Später auftretende Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Die Mängel sind in Textform und so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben.

3. Zeigt der Kunde einen Mangel an, der gemäß der Überprüfung von Bally und Bally GmbH nicht besteht, und hatte der Kunde bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder war er infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so hat der Kunde Bally und Bally GmbH den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen ist Bally und Bally GmbH insbesondere berechtigt, die ihr entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die vom Kunden verlangte Reparatur, vom Kunden erstattet zu verlangen.

4. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach unserer Wahl zunächst auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt.

5. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Diese Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn mindestens zwei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.

§ 11 Haftung

1. Wir haften dem Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens- und Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder einer von uns übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

2. Wir haften ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.

3. Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

4. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der getroffenen Rechtswahl unberührt.

§ 13 Gerichtsstand

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist hier zu finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Bally und Bally GmbH nicht verpflichtet und nicht bereit.

2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist Traunstein nicht ausschließlicher Gerichtsstand. Verlegt der Kunde den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss nach außerhalb Deutschlands oder ist der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist Gerichtsstand für Klagen gegen den Kunden Traunstein. Ausschließliche Gerichtsstände, z.B. für das gerichtliche Mahnverfahren, bleiben unberührt.  

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

1. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
   
   Bally und Bally GmbH
   
   Am Anger 8
   D - 83339 Chieming
   Tel: +49 (0)86672163188
   brief@bally-bally.de
   mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
   
   Muster-Widerrufsformular:
   
   Wenn Sie Ihren Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte diese Informationen aus und senden es wahlweise per Post, E-Mail oder Fax an uns zurück. Alternativ genügt auch ein formloser, aber eindeutiger Hinweis Ihrer Absicht. An:    
   Bally und Bally GmbH, Am Anger 8, 83339 Chieming, T +49 (0) 86672163188,
   kontakt@ballyundbally.de
   
   Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
   
   Bestellnummer:
   
   Bestellt am:
   
   Erhalten am:
   
   Name, Vorname:
   
   Anschrift:
   
   Tel/Fax/E-Mail:
   
   Datum, Unterschrift:
   
   

4. Folgen des Widerrufs

5. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

6. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

7. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.